Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MJJ UG (haftungsbeschränkt)

§1 Geltungsbereich und Abwehrklausel

(1)   Für die über diesen Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Shopbetreiber (nachfolgend „Anbieter“) und seine Kunden gelten ausschliesslich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen.

(2)   Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen und finden damit keine Anwendung, ausser der Anbieter stimmt der Geltung schriftlich zu.

§2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1)   Die Präsentation der Waren im Internetshop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2)   Durch das Absenden der Bestellung im Internetshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware

2. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“

3. Prüfung der Angaben im Warenkorb/ Zahlungsart auswählen

4. Eingabe der Rechungs- und Lieferdaten

5. Nochmalige Prüfung des Warenkorbs/ Bestätigung des Buttons „Kaufen“

6. Bestellvorgang ist abgeschlossen.

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem Fall von ihm verwendeten Internetbrowser enthaltenen „Zurücktaste“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden, und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schliessen des Internetbrowser den Bestellvorgang abbrechen.

(3)   Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Übersendung einer automatischen Bestätigungsemail (Auftragsbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Eine Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

      (4)Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen:

Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per Email zu. Die AGB können jederzeit auch unter http://www.MJJUG.com und unter http://www.MJJ-UG.de eingesehen werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§3 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§4 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit:

(1)   Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzukommen etwaige Versandkosten. Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt und sind vom Kunden zu tragen.

(2)   Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse, Nachnahme, Bankeinzug, Paypal oder Barzahlung bei Abholung.

(3)   Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§5 Lieferung

Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Geldeingang (bei Zahlungsart Vorkasse, Bankeinzug, Paypal, Barzahlung bei Abholung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.

§6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Aufrechungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die zugrunde liegenden Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis herrühren.

§7 Haftungsausschluss

(1)   Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungshilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2)   Von dem unter Ziff. 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen beruhen.

(3)   Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes (ProdukthaftG) bleiben unberührt.

§8 Gewährleistung

(1)   Die Gewährleistung des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2)   Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.

§9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1)   Die folgenden Absätze unter diesem Paragraphen der AGB gelten nur für Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2)   Widerrufsrecht                                                                                                                     

     Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschliesslicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere via Telefon, Email oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

(3)   Kosten der Rücksendung bei Widerruf                                                                                        

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§10 Rechtsfolgen und Gerichtsstand

(1)   Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2)   Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§11 Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.